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Sitzung Ortsgemeinderat Berg (14.12.2010)

Neben einer nötigen Sanierung der Asphalt- und Gehwegfläche, wurden auch optische und sicherheitsrelevante Aspekte in die Planung mit aufgenommen. Neben gekennzeichneten Parkflächen wurde auch ein Verschwenk der Fahrbahn vor Clubhaus und Ausgang der Dusch- und Umkleidekabinen eingeplant, um mehr Sicherheit zu schaffen. Es wurde auch der Kreuzungsbereich Waldstraße, Bruchbergstraße und Römerring mit in diese erste Planung einbezogen, jedoch wurde aufgrund der gesamten Kostenschätzung von ca. 430.000 EUR auch eine Realisierung ohne Kreuzungsbereich berücksichtigt. Ohne Ausbau des Kreuzungsbereiches würden sich die Kosten um ca. 113.000 € senken. Hier soll vorerst geprüft werden, ob mit Zuschüssen gerechnet werden kann.

Im weiteren Verlauf wurden die Grundsteuern A  von 269% auf 285% und B von 317% auf 338%  durch Genehmigung des Rates minimal erhöht. Der Grund für diese Entscheidung liegt darin, dass vom Land ein gewisser Mindestbeitrag gefordert wird um auch bei Zuschüssen und Fördermitteln Ansprüche von Seiten der Ortsgemeinde geltend machen zu können. In der gesamten Verbandsgemeinde Hagenbach sollen deshalb die Grundsteuern einheitlich auf diesen Mindestbeitrag erhöht werden.

Zentraler Punkt der Sitzung war die Vorstellung des Haushaltsplans 2011/2012 und des zugehörigen Investitionsplans. Der Investitionsplan enthält eine Fülle von Investitionen für die kommenden Jahre mit teils großem finanziellen Bedarf. Jedoch nimmt der Investitionsplan lediglich eine Absteckung von möglichen Projekten vor, die für die Realisierung noch durch den Rat genehmigt werden müssen, und gibt gleichzeitig eine erste grobe Abschätzung der jeweiligen Kosten (nach heutigem Stand) . Insbesondere sind diese Ausgaben keinesfalls beschlossen. Nach aktueller Lage wären weitere Investitionen ausschließlich durch Kredite finanzierbar. Haushalts- und Investitionsplan 2011/2012 wurden durch den Rat genehmigt.

Eine Bauvoranfrage machte es notwendig, den Bebauungsplan des Gewerbegebietes Mühläcker zu ändern. Der Rat stimmte diesem zu.

Umfangreiche Diskussionen brachte der nächste Punkt der Tagesordnung, bei dem es um den Erhalt bzw. die Abschaffung der Einbahnstraßenregelung in der Lammstraße ging. Zu Beginn machte die FWG deutlich, dass Sie von Anfang an gegen die Einführung war und immer noch ist; diese Regelung macht keinen Sinn, da sie kaum eine Erleichterung schafft, sondern im Gegenteil, deutlich mehr Menschen belastet. Nach umfangreichen Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen zur Lammstraße, aber auch Theresienstraße, fand sich eine Mehrheit, dass die Einbahnstraßenregelung in der Lammstraße abgeschafft wird. Die FWG stimmte geschlossen für die Abschaffung.

Beim nächsten Tagesordnungspunkt des öffentlichen Teils, wurde eine Spende für den Kindergarten einstimmig genehmigt.

Unter dem Punkt aktuelle Informationen berichtete der Ortsbürgermeister, dass sich der Bau des Riegeldeiches weiter verzögert hat. Nach dem aktuellen Zeitplan sollen ab Herbst 2011 die Wegearbeiten durchgeführt und im Frühjahr 2012 mit dem Bau begonnen werden.

Der Neujahrsempfang der Ortsgemeinde Berg findet am 12.01.2011 in der Gemeinschaftshalle statt.

Zum Abschluss bedankte sich der Ortstbürgermeister für die Gute Zusammenarbeit und die geleistete Arbeit im Rat.
Nach dem nichtöffentlichen Teil erfolgte in kleiner Imbiss.

 

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